Start der Kampagne "MACHT FRIEDEN." am 1. September

Am 1. September, dem Antikriegstag, startet die neue Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“. Sie fordert ein Ende der militärischen Intervention und eine echte Chance für die Zivile Konfliktbearbeitung in Syrien. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass deutsche Außen- und Sicherheitspolitik nicht mehr aufs Militär setzt, sondern ausschließlich zivil wird – und unser Land damit endlich einen nachhaltigen Beitrag zum Frieden leistet. Wenn Ihr diese Vision teilt, dann werdet Teil der Kampagne! Werdet aktiv und bringt gemeinsam mit uns und Friedensaktivist*innen aus ganz Deutschland unsere Forderungen auf die politische Tagesordnung!

Zivile Lösungen statt Kriegsmandat
Seit 2012 hat sich die Situation für die Menschen in Syrien kontinuierlich verschlechtert. Mit dem Anfang Dezember 2015 beschlossenen Bundeswehrmandat beteiligt sich nun auch Deutschland militärisch an dem Konflikt. Doch die Militärinterventionen in Afghanistan, Irak und anderswo in der Welt haben zweifelsfrei gezeigt: Frieden kann nicht herbeigebombt werden. Militär ist Teil des Problems und nicht der Lösung. Das militärische Eingreifen wird die Lage der Menschen in Syrien nicht nachhaltig verbessern oder den Terrorismus des Islamischen Staats beenden. Krieg ist Terror und erzeugt nur mehr Gewalt und Leid.

Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ fordert deshalb von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages:

  • Keine Verlängerung des Bundeswehrmandats für Syrien
  • Friedensprozess unter UN-Verantwortung stärken – Zivilgesellschaft einbeziehen
  • Humanitäre Hilfe aufstocken – Zivile Konfliktbearbeitung ausbauen

Ziele der Kampagne
Unsere langfristige Vision ist ein Paradigmenwechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, weg von der kurzsichtigen, destruktiven Politik der militärischen Auslandseinsätze hin zu einer konstruktiven, auf zivile Konfliktbearbeitung setzenden, partnerschaftlichen Ausrichtung. Kurz- und mittelfristig wollen wir mit der Kampagne eine Veränderung des Abstimmungsverhaltens der einzelnen Bundestagsabgeordneten bei der Entscheidung zur Mandatsverlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien im Dezember 2016 und 2017 erreiche. Wir wollen Einfluss auf die Wahlprogramme und den Koalitionsvertrag 2017 nehmen. Nicht zuletzt wollen wir MdBs, Bürger*innen und nicht zuletzt die Friedensbewegung über zivile Konfliktbearbeitung als Alternative zu militärischem Eingreifen informieren.

Unsere Strategien und Methoden
Durch dezentrales Graswurzel-Lobbying von Gruppen vor Ort wollen wir Einfluss nehmen auf MdBs in den Wahlkreisen. Dies wollen wir durch Empowerment von regionalen und lokalen Friedensgruppen erreichen, indem wir Hilfestellungen geben. Dazu werden wir einen „Lobby-Leitfaden“ sowie eine Argumentationshilfe zur zivilen Konfliktbearbeitung im Syrienkonflikt erstellen. Vor Ort sollen u.a. lokale Diskussionsveranstaltungen, Lobby-Gespräche oder Aktionen vor Wahlkreisbüros stattfinden.
Im Vorfeld der Abstimmung des Mandates wird bundesweit eine Aktionswoche stattfinden. Eine zentrale medienwirksame Aktion ist für den Tag vor der Mandatsverlängerung geplant. Auch eine Postkartenaktion wird am 1. September starten.

Save-the-Date

  • 1. September 2016 (Antikriegstag): offizieller Start der Kampagne
  • 5.-11.12.2016: Bundesweite dezentrale Aktionswoche
  • 15./16.12.2016: zentrale Aktion in Berlin (Tag der Mandats(nicht)verlängerung)

Bei Interesse an der Kampagne oder Fragen könnt Ihr Euch gerne an uns wenden. Wir suchen auch noch weitere Gruppen und Organisationen die sich dem Träger*innenkreis anschließen möchten.
Wir freuen uns über Eure Rückmeldungen.

Bei Rückfragen stehen wir Euch sehr gerne zu Verfügung.

Elise Kopper und Philipp Ingenleuf