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Hintergrundinformationen

 

Auf dieser Seite finden sich Informationen rund um den Syrieneinsatz der Bundeswehr, die offiziellen Dokumente zu den Bundestagsabstimmungen über das Mandat der Bundeswehr seit Dezember 2015 sowie ausgewählte Publikationen aus Kreisen der Friedensbewegung zum Syriennkonflikt und zur Zivilen Konfliktbearbeitung. Die Informationen auf dieser Seite werden in unregelmäßigen Abständen aktualisiert und erweitert. Wir freuen uns immer über Hinweise auf interessante Publikationen zum Themenkomplex Syrien-Zivile Konfliktbearbeitung-Bundeswehreinsatz!

 

Hintergrundmaterial und Infos aus dem Deutschen Bundestag und von den Parteien

 

Abstimmung über die Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte in Irak und Syrien am 26. März 2020

  • Antrag der Bundesregierung „Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“
  • 1. & 2./3. Lesung des Antrags der Bundesregierung (mit Video der Plenarsitzung)

     

Abstimmung über den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte in Syrien und im Irak am 24. Oktober 2019

  • Antrag der Bundesregierung „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“
  • 1. & 2./3. Lesung des Antrags der Bundesregierung (mit Video der Plenarsitzung).
  • Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zum Antrag der Bundesregierung zum Einsatz in Syrien und im Irak
  • Bericht des Haushaltsausschusses zm Antrag der Bundesregierung zum Einsatz der Bundeswehr in Syrien und Irak
  • Plenarprotokoll zur Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung am 24. Oktober, TOP 7, ab S. 94
  • Ergebnis der namentlichen Abstimmung zum Bundeswehreinsatz in Syrien und Irak

 

Abstimmung über die Fortsetzung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung des Iraks am 18. Oktober 2018

  • Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung des Iraks.
  • Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zum Antrag der Bundesregierung zum Einsatz in Syrien und im Irak.
  • Ergebnis der namentlichen Abstimmung zum Bundeswehreinsatz in Syrien und zur Stabilisierung des Iraks.
  • Plenarprotokoll zur Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung am 18. Oktober, TOP 11 ab S. 114.
  • 1. & 2./3. Lesung des Antrags der Bundesregierung zum Bundeswehr­einsatz in Syrien und zur Stabili­sierung des Iraks (mit Video der Plenarsitzungen).
  • Meldung über den Kabinettsbeschluss (Oktober 2018) zur Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Syrien zum 31. Oktober 2019.



Abstimmung über die Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien und den Irak am 22. März 2018

  • Antrag der Bundesregierung zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks.
  • Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zum Antrag der Bundesregierung zum Einsatz in Syrien und im Irak.
  • Ergebnis der namentlichen Abstimmung zum Bundeswehreinsatz in Syrien und zur Stabilisierung des Iraks.
  • Plenarprotokoll zur Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zum Antrag der Bundesregierung im Deutschen Bundestag am 22. März, TOP 7 ab S. 118.
  • Erste Lesung des Antrags der Bundesregierung zum Bundeswehr­einsatz in Syrien und zur Stabili­sierung des Iraks (mit Video der Plenarsitzung).
  • 2./3. Lesung des Antrags der Bundesregierung zum Bundeswehr­einsatz in Syrien und zur Stabili­sierung des Iraks (mit Video der Plenarsitzung).
  • Stellungnahme der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der Bundesregierung.
     

 

Abstimmung über die zunächst dreimonatige Verlängerung des Syrienmandats am 12. Dezember 2017

  • Antrag der Bundesregierung auf dreimonatige Verlängerung des Syrienmandats "Counter Daesh", über den am 12. Dezember 2017 abgestimmt wurde.
  • Ergebnis der Namentlichen Abstimmung zum Bundeswehreinsatz in Syrien.
  • Plenarprotokoll zu dem Antrag der Bundesregierung im Deutschen Bundestag am 12. Dezember, TOP 2 ab S. 16
  • Erste Lesung des Antrags der Bundesregierung auf dreimonatige Verlängerung des Syrienmandats am 21. November 2017 im Bundestag (mit Video der Plenarsitzung).
  • Tagesordnung der zweiten Lesung des Antrags der Bundesregierung auf dreimonatige Verlängerung des Syrienmandats am 04. Dezember 2017 im Hauptausschuss.
  • Stellungnahme der Bundesfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der Bundesregierung

 

Abstimmung über den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik und den Umzug nach Jordanien 21.Juni 2017

 

Abstimmung über die erste Verlängerung des Syrienmandats am 10. November 2016

 

Abstimmung über die Einsetzung des Syrienmandats am 04. Dezember 2015

 

 

Hintergrundmaterial und Stellungnahmen aus der Friedensbewegung zu Syrien und zum Syrieneinsatz der Bundeswehr

 

 

 

Informationen zu Ziviler Konfliktbearbeitung und zur zivilen Außenpolitik der Bundesregierung