Eilmeldung: Bundeswehrmandat für Syrien und Irak mehrheitlich im Bundestag verabschiedet

Eilmeldung MACHT FRIEDEN.

Seit heute Abend, 19:26 Uhr, ist es nun amtlich: Das Bundeswehrmandat für Syrien und den Irak, das sog. "Anti-IS-Mandat", wurde mit einer Mehrheit von 359 Ja-Stimmen zu 218 Nein-Stimmen bei 79 Enthaltungen verabschiedet. Das sind deutlich weniger Ja-Stimmen als noch im Dezember, was zum großen Teil daran liegt, dass sich die FDP-Fraktion diesmal mehrheitlich enthalten hat. Noch gibt es keine detaillierten Zahlen zum Abstimmungsergebnis, deshalb können wir noch keine genaueren Analysen liefern. Sobald wir Näheres wissen und das Abstimmungsergebnis im Kampagnenrat diskutiert haben, melden wir uns wieder.

Weitere Infos und die Debatte im Bundestag zum Nachhören gibt es hier:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw12-de-bundeswehr-irak/547546